Trump wollte Wahl offiziell für „korrupt“ erklären lassen

31.07.2021 • 03:24 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Ex-US-Präsident Donald Trump soll das Justizministerium gedrängt haben, die von ihm verlorene Wahl für „korrupt“ erklären zu lassen, um das Ergebnis im Kongress noch kippen zu können. Das geht aus einer Gesprächsmitschrift hervor, die am Freitag vom US-Repräsentantenhaus veröffentlicht wurde. „Sagen Sie einfach, die Wahl war korrupt und überlassen Sie den Rest mir und den republikanischen Abgeordneten“, sagte Trump demnach dem Spitzenbeamten Jeffrey Rosen.

Das Memo bezieht sich auf ein Telefonat zwischen Trump und Rosen am 27. Dezember, wenige Tage bevor dieser zum kommissarisch amtierenden Justizminister ernannt wurde. Rosen habe Trump demnach gesagt, die Behörde könne und werde „das Ergebnis der Wahl nicht ändern“.

Für gewöhnlich stellt die Regierung dem Kongress keine Notizen zu Gesprächen des Präsidenten mit Kabinettsmitgliedern zur Verfügung. In diesem Fall verzichtet das Justizministerium der Regierung des demokratischen Präsidenten Joe Biden der „New York Times“ zufolge auf die Geheimhaltung, weil es sich um mögliche Vergehen eines Ex-Präsidenten als Person handelt, nicht um schutzwürdiges Regierungshandeln. Das Ministerium habe Rosen und Donoghue auch erlaubt, dem Kontroll- und Justizausschuss des Repräsentantenhauses ohne spezielle Einschränkungen Rede und Antwort zu stehen.