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Regierung bereitet Lockdown light vor

29.10.2020 • 11:53 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Regierung bereitet Lockdown light vor

Regierung bereitet sich auf Lockdown-Szenario wie in Deutschland vor.

Die Covid-Infektionszahlen steigen unvermindert an, mit einiger Zeitverzögerung auch die Belegung der Intensivbetten. Um den aktuellen Stand der Auslastung des Gesundheitssystems auszuloten und die weitere Entwicklung prognostizieren zu können, trifft die Regierung heute Mittag mit medizinischen Experten zusammen. Ab 14 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, die wir live übertragen.

Ehe ein Lockdown, der sich aller Voraussicht nach am deutschen Modell orientieren wird, in Kraft treten kann, muss freilich noch der Hauptausschuss des Parlaments zusammentreten und mit einfacher Mehrheit den Maßnahmen zustimmen. Voraussetzung für einen Lockdown ist laut Covid-Gesetz, dass das Gesundheitssystem an seine Kapazitätsgrenzen zu kommen droht.

Ob mit einem Lockdown noch diese Woche zu rechnen ist oder erst zu Beginn der nächsten Woche, ist vorerst noch offen.

In Deutschland müssen Gastronomie sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen für vier Wochen schließen, in der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige zweier Haushalte treffen (maximal zehn Personen). Schulen, Kitas und der gesamte Einzelhandel bleiben in Deutschland aber offen.

Die rechtliche Seite ist nur ein Aspekt, den die Regierung im Auge behalten muss. Entscheidend für den Erfolg ist, dass die Maßnahmen von der Bevölkerung mitgetragen werden. Da die Auswirkungen des aktuellen Infektionsgeschehens erst Wochen später in den Intensivstationen spürbar werden, müssen Maßnahmen getroffen werden, ehe Engpässe für alle sichtbar werden. Diese Zusammenhänge werden im Mittelpunkt des Expertentreffens und der anschließenden Kommunikation stehen.